ECLI und Rechtsprechung recherchieren, ohne die Fundstelle zu verlieren
Eine ECLI- oder Rechtsprechungsfundstelle ist erst dann brauchbar, wenn Juristen prüfen können, wo die Entscheidung veröffentlicht ist, welche Passage relevant ist und ob sie die Aussage noch trägt.
Es geht nicht nur darum, ob eine Entscheidung existiert
Rechtsprechungsrecherche scheitert häufig an subtileren Punkten. Eine Entscheidung kann echt sein und dennoch falsch verwendet werden. Sie kann durch spätere Rechtsprechung begrenzt sein, auf anderen Tatsachen beruhen oder für eine Aussage herangezogen werden, die sie nicht trägt.
KI kann schneller zu relevanter Rechtsprechung führen. Sie darf aber die Prüfung von Fundstelle, Begründung und Aktualität nicht ersetzen.
Was sichtbar bleiben sollte
Fundstelle
Der Weg zur Entscheidung bleibt sichtbar, damit die Referenz geprüft werden kann.
Relevante Passage
Entscheidend ist die konkrete Begründung, nicht nur der Titel oder das Thema.
Aktualität
Spätere Entscheidungen oder Gesetzesänderungen können die Aussage begrenzen.
Mandatsbezug
Die Quelle muss zu Tatsachen, Prozesslage und Rechtsfrage passen.
Praktische Anwendung
- Erste Orientierung zu einer Rechtsfrage mit prüfbaren Fundstellen.
- Kontrolle von Zitaten in Beratung, Schriftsatz oder internem Memo.
- Vergleich nationaler Rechtsprechung mit europäischen Quellen.
- Hinweise auf Quellen, die veraltet, sachlich anders gelagert oder eng begrenzt sind.